Bundespräsidentschaftswahl: Wer die Qual hat

Wer die Wahl hat, hat die Qual. Und wer will sich schon quälen? Was Pjöngjang mit Wien verbindet: über die Nordkoreani sierung unserer Demokratie.

 

Es ist ja nicht so, dass immer die Antworten das sind, was ein Inter view aufregend macht; mitunter sind es die Fragen. Und nicht erst seit Sigmund Freud weiß man, dass das, was wir sagen wollen, meist sehr viel weniger hergibt als das, was ungewollt aus uns herauspurzelt.

Es geschah vergangenen Mai. Christian Kern stand knapp vor seiner Inthronisierung als neuer Kanzler und vor seiner Designierung zum neuen SP-Parteivorsitzenden, ein Umstand, der in einem Ö1-Morgenjournal-Interview entsprechend Aufmerksamkeit fand. Wer da befragt wurde, habe ich längst vergessen, desgleichen, was dieser Wer geantwortet hat, gut möglich, dass es auch nicht besonders merkenswert gewesen ist. Nur ein Satz ist mir in Erinnerung geblieben, den die fragende Cornelia Vospernik formulierte, auf den eben erst von seinen – je nun – Parteifreunden quasi per acclamationem bestellten SP-Herrn gemünzt: In Christian Kern bekomme die SPÖ einen Chef – und jetzt wörtlich! -, “der zu keiner Wahl angetreten worden ist”.

Die tiefe österreichische Wahrheit, die mir  da aus dem Radioappa rat ziemlich überraschend entgegentrat, und das knapp nach sieben in der Früh, ließ mich ganz gegen meine sonstige Gewohnheit sofort zu Papier und Bleistift greifen und notieren, was ich gehört hatte. Genauso verhält sich’s nämlich hierzulande: Zur Wahl tritt man nicht an, zur Wahl wird man angetreten; und am besten wär’s, so kommt’s gar nicht selten daher, man sparte sich den Wahlzauber überhaupt.

Erinnern wir uns an die Anfänge der aktuellen Präsidentschaftswahlen: Zwei von drei Parteikandidaten, Norbert Hofer und Andreas Khol, wurden dem staunenden Volk unter Umständen präsentiert, die dem Straftatbestand der Nötigung (¶ 105 StGB) zumindest verwandt schienen; der dritte, Rudolf Hundstorfer, strahlte vom ersten Tag an so viel Begeisterung für das angeblich von ihm angestrebte Amt aus, als sei ihm desgleichen widerfahren. Dass einer der beiden anderen im ersten Wahlgang reüssierte, der andere, ohne weiter Aufhebens zu machen, unterging, zeigt nur, was alles die richtigen politischen Umstände und ihre Dynamik samt einer dazu passenden Person wettzumachen vermögen.

Wie immer: Bei präsumtiven Bundespräsidenten mag das Angetretenwerden fallweise verständlich sein, gilt die Position in der hierorts gängigen Lesart doch als Ausgedinge. Bei präsumtiven Parteivorsitzenden dagegen muss es uns schon eher wundernehmen; da freilich ist es auch nie ernst gemeint, sondern Teil einer bis zum Überdruss bekannten Inszenierung. Die Vorstadtschmiere, in die sich heimische Parteien regelmäßig verwandeln, sobald ein Wechsel an ihrer Spitze ansteht, hat seit Jahr und Tag ein einziges Stück auf dem Programm: Weh dem, der etwas werden will – und es womöglich offen sagt.

Der Mechanismus ähnelt jenem, den man in Schulzeiten verinnerlicht: Aufzeigen verboten. Wer’s dennoch tut, dem ist allseitige Verachtung seitens der Partei-Klassengemeinschaft gewiss. Und in der Mehrzahl vermutlich auch seitens eines Oberlehrers namens Wählervolk. Die ewig gleiche Choreografie aus abweisenden Hand bewegungen, die Kandidatensuchen für hohe und höchste politische Ämter routinemäßig begleitet, wird von einem ewig gleichen Dementi-Chor flankiert, in dem “Stehe nicht zur Verfügung” schon ein halbes Kandidaturgeständnis, “Kein Kommentar” ein ganzes ist. Was Wunder Politikverdrossenheit, wo es die politische Klasse selbst so demonstrativ zu verdrießen scheint.

Dass dann dieselben, die eben erst vermeintlich gar nichts werden wollten, sind sie es endlich doch geworden, es häufig eh schon immer gewollt haben wollen, würde auch stärkere schauspielerische Talente überfordern, als heimische Parteien üblicherweise zu bieten haben. Wen von uns darf es überraschen, wenn darunter die Glaubwürdigkeit nicht nur Einzelner, sondern einer ganzen Kaste leidet. Nebstbei gesagt: Falls sich doch ein Streber findet, der sich frühzeitig aus der Deckung wagt, dann wird der naturgemäß niemals, was er so deklariert zu werden wünscht. Österreichs schon lange vor den Iden des vergangenen Mai schlechtest ge hütetes Geheimnis, Gerhard Zeiler stehe  bereit, den durchaus noch ziemlich leben digen Werner Faymann zu beerben, schloss ein tatsächliches Avancement von vorn herein aus. Dass es in diesem Fall noch ein paar andere Gründe für die Verhinderung eines Verhinderbaren gegeben haben mag, stellte Herr Zeiler post festum mit seinem hinreißenden Bekenntnis arglistiger Machinationen gegen seinen Parteivorsitzenden und Kanzler außer Streit: “In den vergangenen Monaten standen Christian Kern und ich in engem Kontakt. Es gab die Vereinbarung zwischen uns, im Fall des Falles den jeweils anderen zu unterstützen”, gestand er der “Presse” ein. Was für ein Jago, der sich selbst als heimtückischer Ränkeschmied entlarvt!

Das notorische Gebetenwerden-, Genötigtwerden-, ja eben zu einer Wahl Angetretenwerdenwollen hat ebenso notorisch zur Folge, dass sich eine Wahl, etwa wo es um einen Parteivorsitz geht, im Grund erledigt: Man kann ja vorab jene zählen, die zwecks Überredung ihrer jeweiligen Favoriten (die eigentlich gar nicht überredet werden müssen) öffentlich auf denselben knien, schon weiß man über die Mehrheitsverhältnisse Bescheid – was den von zu wenigen Beknieten im Fall des Falles den Tort erspart, in öffentlicher Abstimmung zu unterliegen.

Die Entscheidung wird sohin ins Informelle abgedrängt, dem das Formelle nur mehr pro forma folgt: Was Parteivorstand und schon gar Parteitag beschließen, ist längst in irgendwelchen geheimen Gängen, hinter irgendwelchen verschlossenen Türen ausgemachte Sache, jedenfalls der Öffentlichkeit entzogen, was dieselbe – und zwar zu Recht – verstimmt zur Kenntnis nimmt.

Das Stammtisch- und Facebook-Geraune davon, dass das öffentlich vermittelte Bild der Politik doch nur Gaukelei sei, zudem eine schlecht gegaukelierte, wird so von den politischen Akteuren selbst zur Tatsachenfeststellung geadelt. Wer von uns kann sich noch an einen bundesweiten Parteitag einer halbwegs ernst zu nehmenden hiesigen Partei erinnern, an dem zwei oder gar mehrere Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzes kandidierten?

Andererseits: Immer öfter haben wir doch auch im Kleinen keine Wahl mehr. Betriebsratswahlen mit nur einer Liste, Elternver tretungen in Schulen mit bestenfalls einem Aspiranten, Sprengelvertreterwahlen in Siedlungsgenossenschaften – und weit und breit keiner, der sich für den Job hergeben will. Ist uns die Demokra tie einfach zu  strapaziös geworden? Seh nen wir uns nach dem starken Mann schlicht deshalb, weil uns unsere Ruhe wichtiger ist als die Teilhabe daran, was mit uns geschieht?

Was haben wir doch gelacht, damals, in den 1970ern, 1980ern, über die Parteitage  im Reich des kommunistisch Bösen, über diese Abstimmungskaskaden “in geschlossener Sitzung” mit anschließender Verlautbarung, das Zentralkomitee, das Politbüro, der Generalsekretär und wer oder was auch immer sei – was sonst – “einstimmig gewählt” worden?

Was lachen wir heute, wenn uns aus Pjöngjang vom siebenten Parteitag der PdAK, der Partei der Arbeit Koreas, streng parteioffiziell rapportiert wird, dortselbst sei der “Tagesordnungspunkt über die Wahl Kim Jong-uns an die höchste Führungs spitze unserer Partei zur Debatte gestellt worden”, mit folgendem maßlos überraschendem Debattenergebnis: “In Widerspiegelung des einmütigen Willens und Wunsches al ler Parteimitglieder und des gesamten Volkes beschließt der siebente Parteitag der PdAK, Kim Jong-un zum Vorsitzenden der PdAK zu wählen.” Ein Votum per “einmütigem Beschluss” (wurscht, wer denn da genau beschlossen hat): So war das halt, so ist das halt im Steinzeitkommunismus.

Und bei uns? Beim 36. Bundesparteitag der ÖVP im November 2014 wird Reinhold Mitterlehner zum Bundesparteiobmann gewählt – mit 99,1 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen. Ein Wert, den Heinz-Christian Strache bei seiner Wiederwahl zum Wiener Landesparteiobmann 2010 knapp, aber erstaunlicherweise doch noch zu übertreffen vermochte: 99,12 Prozent standen da für ihn zu Landesparteitagsbuche. Da fehlt nicht mehr allzu viel auf die 100-Prozent-Zustimmungsquote jenes Führers der Partei “Geeintes Russland”, der heutzutage in aufgeklärten Teilen der westlichen Welt als antidemokratischer Gottseibeiuns schlechthin gilt: Wladimir Putin nämlich.

Wo Wahlen mit 99-Komma-irgendwas-Ergebnissen die Vorgabe sind, da sind Vertrauensbeweise unter 90 Prozent de facto ein Rücktrittsgrund. Als Werner Faymann auf dem Parteitag der SPÖ im Oktober 2012 “nur” mit 83,43 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteivorsitzender wiedergewählt wird, ist rasch und je nach Temperament und Parteinähe des Kommentators von einer “Ohrfeige”, einer “Blamage”, einer “superpeinlichen Schlappe”, einem “Debakel der Sonderklasse” die Rede. Ähnliches widerfährt Eva Glawischnig drei Jahre später mit ihren 84,9 Prozent auf dem Parteitag der Grünen. Was oder wer bitte hat auf diesem Planeten sonst noch Zustimmungsraten dieser Dimension? Nicht einmal das heliozentrische Weltbild: An das glaubten bei einer Umfrage unter EU-Bürgern Anfang der 2000er-Jahre gerade einmal zwei Drittel der Befragten.

Herrscht nicht schon vorab in allem zu mindestens 100, besser noch mehr Prozenten Einigkeit, ja stehen womöglich – horribile dictu! – zwei oder mehr Optionen zur Parteitagsverfügung, macht hurtig das düstere Wort von der “Kampfabstimmung” die Runde. Wo es doch im Grunde jenseits jeder Kampfrhetorik die selbstverständlichste Sache der Welt sein sollte, über unterschiedliche Positionen wie auch über unterschiedliche Personen einfach abzustimmen. Immerhin handelt es sich um einen der innersten Wesenszüge unserer Demokratie: die Wahl zu haben und wählen zu können. Jedenfalls sofern wir uns darauf verständigen, ein unbedingtes “Führer befiehl, wir folgen dir!” nicht für das bessere Fundament demokratisch legitimiert sein wollender Bewegungen zu halten.

Gut möglich, dass der Grundkonsens der Zweiten Republik, aus den Fehlern der Ersten zu lernen, sein Teil dazu beigetragen hat, uns die Lust an der ideellen oder gar ideologischen Auseinandersetzung ganz grundsätzlich zu vermiesen. Doch sollte es wohl eins sein, den jeweils Andersdenkenden nicht die Köpfe einzuschlagen, etwas ganz anderes, jede Form von Divergenz in Vorfeldern, in Umfeldern – will sagen Kommissionen, Beiräten, Gremien – bis zur Selbstauflösung weichzuspülen, noch ehe sie breiterer Einschätzung unterworfen würden.

Man muss kein militanter Revoluzzer sein, kein Wutbürger und kein Stéphane-Hessel-Empörter, um das Leichentuch aus heuchlerischer Harmonie als bedrückend zu empfinden, das hiesige Grundsatzdebatten, so sie denn doch einmal aufkeimen, schleunigst zudeckt. In einem Land allerdings, in dem jede noch so mickrige Meinungsverschiedenheit, sei es in Parteien, sei es in Regierungskoalitionen, sogleich als “Krise” gehandelt wird, darf man sich Freude am Widerstreit der Ideen und die Fähigkeit, ihn zivilisiert auszutragen, kaum erwarten. Schon gar nicht, dass Konflikt als das wahrgenommen wird, was er tatsächlich ist: jener Treibstoff einer Gesellschaft, aus der sich nicht Zerstörung, sondern – Konfliktfähigkeit vorausgesetzt – Entwicklung nährt. Und es ist mehr als Ironie, dass ausgerechnet jene, welche den ehernen Stillstand in der Republik am lautesten beklagen, dieselben sind, die ihn mit ihren medialen Krisenbeschwörungen am konsequentesten befördern.

In dieses nachgerade postdemokratisch anmutende Genrebild passt denn auch die allgemeine Irritation, von der die Anfänge der diesjährigen Bundespräsidentenwahl begleitet waren. Sechs Kandidaten, davon fünf jenseits jenes Exotenstatus, der nett anzusehen, politisch freilich unerheblich ist: Das trieb ein sonst so komfortabel kalkulierbares System ins kaum mehr Kalkulierbare. Genau das ist es freilich offenbar, was manchen von uns in langen Republikjahrzehnten so wert, so teuer geworden scheint – unsere so gut wie immerwähren de Kalkulierbarkeit. Fünf ernsthafte Optionen, davon zudem eine jenseits konkret greifbarer Parteizuordnung: Das war fast schon Anarchie. Viel hat wohl nicht gefehlt, und wir hätten Warnungen hören oder lesen können, ein solches Maß an Möglichkeiten überfordere das Wählervolk. Schließlich: Wer die Wahl hat, hat die Qual. Und wer will sich heutzutag schon quälen?

Gottlob, jene beiden Herren, welchselbige die Stichwahl erreichten, ließen sich zur allgemeinen Erleichterung zumindest der äußeren Form nach wieder den politischen Haupthimmelsrichtungen – rechts und links – säuberlich zuordnen, was das Kommentieren und Spekulieren deutlich erleichterte. Vorbei war’s mit der neuen Unübersichtlichkeit, endlich waren wir wieder wir selber, wir Lagerwahlkämpfer. Gar nicht auszudenken, was geschehen wäre, hätte die weniger leicht kategorisierbare Frau Griss und nicht Herr Van der Bellen die finale Präsidentschaftssache mit Herrn Hofer auszumachen gehabt.

Wie sieht ein solcher Lagerwahlkampf à la Autrichienne dann aus? Erst trafen sich die beiden Herren zu einem enthemmten Plakate-Pas-de-deux in Sachen Heimatverbundenheit, derzeit geben sie sich konkordant als Subalterne zu erkennen: “Österreich dienen” will der eine, der andere “in eurem Sinn entscheiden”. Einzig interessant daran wäre es zu erfahren, wer oder was genau mit diesem “Österreich”, mit diesem “ihr” gemeint sein mag. Und bloß die Spekulation darüber ist es, was im Grunde die sogenannten Lager konstituiert: nicht, was gesagt wird, nur, wie’s gelesen werden kann – und von der jeweiligen Klientel gelesen wird.

Was wir immerhin gelernt haben könnten: dass nicht gleich die Republik einstürzt, wenn einmal das Unerwartetste alles hierzulande Unerwarteten geschieht – eine Wahlentscheidung, die etwas mit “Wahl” und mit “Entscheidung” zu tun hat. Was wir noch lernen müssen: dass Mehrheiten mit 50 Prozent plus einer Stimme beginnen – und spätestens jenseits der 90 Prozent den traurigen Hautgout demokratieferner Gesellschaftssysteme tragen. Übrigens: Die beiden unstreitig wirkungsreichsten Politiker Österreichs der vergangenen 50 Jahre, Bruno Kreisky und Jörg Haider, verdankten ihren Parteivorsitz einer sogenannten Kampfabstimmung. Hat weder ihrer Karriere noch dem Fortkommen ihrer Parteien sonderlich geschadet.

 

Wolfgang Freitag, „Die Presse“, „Spectrum“, 19. November 2016